Definition

Die Pflegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege unterstützen, damit Pflegebedürftige möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können (vgl. Paragraf 3 SGB XI). Daher haben Pflegebedürftige im Rahmen des Paragraf 40 SGB XI u. a. Anspruch auf Pflegehilfsmittel, die eine selbständigere Lebensführung ermöglichen.

Durch die aktive Einbeziehung des Pflegebedürftigen dienen diese Pflegehilfsmittel einer vom Pflegenden nicht ständig überwachten Alltagsgestaltung und fördern damit wesentlich die Bereitschaft zur Pflege im häuslichen Bereich.

Die Produktgruppe 52 "Pflegehilfsmittel zur selbständigeren Lebensführung/ Mobilität" sieht Hausnotrufsysteme vor, die bei Pflegebedürftigen im häuslichen Bereich zum Einsatz kommen können. Diese bestehen aus einem Hausnotrufgerät und einem Funksender. Eine Versorgung mit Hausnotrufsystemen kommt dann in Betracht, wenn Pflegebedürftige allein lebend oder über weite Teile des Tages allein lebend sind und jederzeit aufgrund des Krankheits- bzw. Pflegezustandes (z.B. Gleichgewichts- und Bewusstseinsstörungen, Herzanfälle, Fallneigung) mit dem Eintritt einer Notsituation zu rechnen ist, in der es dem Pflegebedürftigen nur mit Hilfe des Hausnotrufsystems (und nicht mit handelsüblichen Telefonen) möglich ist, einen Notruf abzusetzen.

Ziel beim Einsatz von Hausnotrufsystemen ist es, bei einem Notfall das Herbeirufen von medizinisch-pflegerischen Leistungen (z.B. Versorgung durch Pflegekräfte, Hausarzt, Angehörige oder Rufen eines Krankenwagens/Rettungsdienstes) für den häuslichen Bereich zu ermöglichen und sicherzustellen.

Die wichtigsten technischen Merkmale des Hausnotrufgerätes sind u. a. die Freisprecheinrichtung, die Raumüberwachungsfunktion, die eindeutige Identifizierung des Notrufgerätes gegenüber dem Notrufempfänger und ein sog. Funksender. Der im Lieferumfang enthaltene, separate und jederzeit mitführbare wasserdichte Funksender ermöglicht, dass der Pflegebedürftige jederzeit und an jedem Ort in der Wohnung (u. a. beim Baden/Duschen) einen Notruf absetzen kann. Hausnotrufgeräte werden - vorzugsweise leihweise - als Zusatzgerät zu einem vorhandenen Telefon, als Komplettsystem oder als Mobiltelefon angeboten.

Hausnotrufsysteme, die auf der Mobilfunktechnologie beruhen, können dann in das Pflegehilfsmittelverzeichnis aufgenommen werden, wenn sie die Anforderungen, die an Hausnotrufsysteme gestellt werden, erfüllen. Die Leistungspflicht der Pflegekassen beschränkt sich aber auf den häuslichen Bereich, da der Sicherstellungsauftrag der Pflegekassen hiermit abgedeckt ist. Ggf. vom Leistungserbringer geforderte zusätzliche Gebühren aufgrund der über den häuslichen Bereich hinaus angebotenen Dienstleistungen fallen daher nicht in die Leistungspflicht der Pflegekassen.

Hausnotrufsysteme werden in Verbindung mit einer Hausnotrufzentrale betrieben. Der Pflegebedürftige stellt mit Knopfdruck auf den Funksender oder durch Drücken der Notruftaste am Hausnotrufgerät selbst, Kontakt zur Hausnotrufzentrale her. Unmittelbar nach Auslösen des Notrufes am Hausnotrufgerät wird die Freisprecheinrichtung und die Raumüberwachungsfunktion aktiviert. Auch wenn der Pflegebedürftige selbst nicht sprechen kann, stellt die automatische Identifikation des Notrufes sicher, dass der Hausnotrufzentrale alle relevanten Informationen z.B. Krankheiten, Medikamente, behandelnder Arzt, zu benachrichtigende Personen zur Verfügung stehen. Entsprechend dem Ergebnis der Situationsklärung werden von der Hausnotrufzentrale weitere vorher vereinbarte Maßnahmen (z.B. Anruf bei Nachbarn oder Angehörigen) veranlasst.

Um einen reibungslosen Betrieb der Hausnotrufsysteme zu gewährleisten, müssen die angeschlossenen Hausnotrufzentralen hinsichtlich der Leistungserbringung mindestens die nachstehend aufgeführten Anforderungen erfüllen:
- Eine 24-stündige persönliche Rufannahme muss gewährleistet sein.
- Die personelle und technische Ausstattung der Hausnotrufzentrale muss gewährleisten, dass bei zeitgleichem Eingehen mehrerer Notrufe die Einleitung der entsprechenden Maßnahmen sichergestellt ist. Entsprechendes gilt auch bei einer Statusmeldung (z.B. Ladestand des Akkus bzw. der Batterien).
- Die Notrufabwicklung muss automatisch und manipulationssicher in der Hausnotrufzentrale dokumentiert werden.
- Es muss sichergestellt sein, dass die Hausnotrufzentrale bei Stromausfällen funktionsfähig bleibt (z.B. durch Notstromaggregate).

Insbesondere folgende Daten des Pflegebedürftigen sind mit dessen Einverständnis von der Zentrale vorzuhalten:
- Name und Adresse,
- Telefonnummer,
- Informationen über die Grunderkrankungen, auch z.B. über notwendige Medikamente, die regelmäßig genommen werden müssen,
- Informationen über nahe Angehörige und Nachbarn, die ggf. im Notfall zu benachrichtigen sind und unmittelbar Hilfe leisten können,
- Angaben, wo sich die Haus-/Wohnungsschlüssel befinden,
- Name und Anschrift sowie Telefonnummer des behandelnden Arztes
- ggf. Einverständniserklärung zur Raumüberwachung.

Für die Nutzung eines Hausnotrufsystems ist der Zugang zu einem Telefonnetz erforderlich. Die Kosten für die Bereitstellung und den Betrieb dieses Zuganges, die Erstellung und Schaltung eines Telefonanschlusses, ggf. das Bereitstellen einer entsprechenden Telefondose sowie die Folgekosten, hier die monatlichen Grundgebühren und die Kosten für die Gesprächseinheiten fallen in den Bereich der Eigenverantwortung des Pflegebedürftigen und stellen keine Leistung der Pflegekasse dar.

Handelsübliche Telefone (Komforttelefone mit sog. Seniorentaste, Seniorenhandys) sind den Gebrauchsgegenständen des täglichen Lebens zuzuordnen und fallen nicht in die Leistungspflicht der sozialen Pflegeversicherung.

Versicherte, die am Tage der Abnahme des Pflegehilfsmittels das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben ggf. eine Zuzahlung zu leisten (vgl. Vorspann zum Pflegehilfsmittelverzeichnis).

Indikation

Hausnotrufsysteme kommen in Frage bei allein lebenden oder über weite Teile des Tages allein lebenden Pflegebedürftigen, die mit handelsüblichen Telefonen in Notsituationen keinen Hilferuf absetzen können und bei denen aufgrund des Krankheits- bzw. Pflegezustandes jederzeit der Eintritt einer derartigen Notsituation erwartet werden kann. Der Anspruch besteht auch dann, wenn der Pflegebedürftige mit einer Person in häuslicher Gemeinschaft lebt, die jedoch aufgrund ihrer körperlichen/geistigen Einschränkungen im Fall einer Notsituation nicht in der Lage ist, einen Hilferuf selbständig abzusetzen.

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